Navigation

['solid] Brandenburg wünscht allen Frauen und Mädchen dieser Welt des Allerbeste zum 8. März. Es geht an diesem Tag um mehr als nur Blumen, denn eine reale Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ist in den meisten Teilen der Gesellschaft bis heute nicht verwirklicht. Wir haben anlässlich des heutige Datums die Geschichte des Frauentages für euch zusammengesammelt und hoffen, dass sie euch im alltäglichen Kampf gegen die patriarchalen Herrschaftsverhältnisse inspirieren möge.

Pfeift also einfach mal auf eure Rolle als Frau und seid stattdessen einfach so wie ihr wollt: Mutig, wild und unbequem - und vor allem nicht leise!

Am heutigen Sonnabend, wollten ca. 150 (Neo-)Nazis durch Brandenburg an der Havel laufen. In der Innenstadt fand ab dem Mittag eine volksfestartige Veranstaltung auf dem zentralen Neustadt-Markt statt und zwei Fahrradkorsos, die die Innenstadt umfahren sollten. Leider konnte dieses „Fest der Demokratie“ im Vorfeld nicht verhindern, dass die (Neo-)Nazis eine Route entlang der für sie attraktiven Innenstadt über Kur- und Hauptstraße genehmigt bekamen.

Demo in Potsdam am Aktionstag gegen Bildungsabbau am 14.12.2011 - 12:00 Uhr Lustgarten

Trotz der erhöhten Strahlenwerte im Zwischenlager Gorleben hat das niedersächsiche Umweltministerium am 31.10. den nächsten Castor-Tramsport genehmigt. AtomkraftgegnerInnen bereiten Protest- und Blockadeaktionen für den 24.-27. November, das wahrscheinliche Transportdatum, vor.

Wenn der Castor rollt, werden wir schon da sein. Wir lassen uns vom "Ausstieg" der schwarz-gelben Bundesregierung und der grünen "Opposition" nicht besänftigen. Wir fordern mehr denn je eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und einer demokratischen Energieversorgung.

In wenigen Wochen will die Bundesregierung im Bundestag den Haushalt für das nächste Jahr beschließen. Darin versteckt ist auch das Sparpaket, welches man ehrlicherweise als Kürzungspaket bezeichnen müsste. Gekürzt wird nicht bei denen, die es hätten - sondern bei denen, die eh schon zu wenig Geld zum Leben haben. Die Krisenbündnisse organisieren daher Protest, dem sich auch die Linksjugend ['solid] angeschlossen hat. Wir wollen alle Menschen aufrufen, sich an den Protesten gegen das Sparpaket zu beteiligen.

Es gibt zwei zentrale Termine, an denen man sich beteiligen kann: Den 17. November, wenn bundesweit dezentral und in kleinen Gruppen Bundestagsabgeordnete in ihren Wahlkreisen besucht und mit unserer Wut konfrontiert werden und den 26. November, an dem im Bundestag abgestimmt wird und wir draußen eben deswegen den Bundestag belagern und der Regierung für ihre Politik die rote Karte zeigen.

Linksjugend ['solid] Brandenburg verurteilt militärische Beteiligung an universitärer Forschung und Lehre sowie deren Finanzierung durch öffentliche Mittel

Gestern, am 1.Juli, wurde das im September 2009 angekündigte Brandenburgische Institut für Gesellschaft und Sicherheit am Universitätsstandort Griebnitzsee gegründet. Anders als 2007 der Studiengang Military Studies, der an der Universität Potsdam unter Beteiligung der Bundeswehr durchgeführt wird, erfolgte die Gründung des BIGS unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Jugendverband der LINKEN zeigt sich enttäuscht über die Aussagen aus dem Brandenburger Innenministerium, wonach die Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg angeblich nur durch Änderung des Bundesrechts aufgehoben werden kann.

Katharina Dahme, Landessprecherin der Linksjugend ['solid] Brandenburg, erklärt dazu:

Linksjugend ['solid] stellt Prioritätensetzung in Frage

Ende 2009 durften sich die Freund_innen der Potsdamer Garnisonkirche über 2 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR freuen, die ihnen die frisch gebackene Kultusministerin, Martina Münch (SPD), versprach. Dies geschah, ohne dass die "Fördergesellschaft für den Wiederaufbau der Garnisonkirche" überhaupt einen Antrag stellen musste. Auf eine Stellungnahme der gesamten rot-roten Landesregierung wartet die Öffentlichkeit derzeit vergeblich.

Der Brandenburger Verfassungsschutz fährt mal wieder eine Kampagne gegen linke Gruppen im Land – ganz dem Zeitgeist verpflichtet, will er offensichtlich den Berliner Kolleginnen und Kollegen in nichts nach stehen: Dort wird schließlich auch seit Monaten eine Kampagne gegen vermeintlich linke Autoanzünder gefahren. Verurteilungen von „Linken“ gibt es bis heute zwar nicht, aber das interessiert offensichtlich nur am Rande: Eine linksautonome Gefahr wird herbeigeschrieben. Umso bedauerlicher ist es, dass auf die Potsdamer Tageszeitung PNN jetzt offensichtlich meint, in die Kampagne Berliner Boulevardzeitungen einstimmen zu müssen. Jüngstes Opfer ist der Verein Inwole in Potsdam.